Beiträge 2010

Ein Ombudsmann muß her

 

Ein Ombudsmann muß her
 
Seinerzeit hat der Kreisky, als er nicht mehr weiterwußte, in Österreich den Ombudsmann eingeführt. Der kommt aus Skandinavien und hat dem Kreisky schon deswegen getaugt, weil er selbst ja in der Nazizeit nach Schweden geflohen war.
In Österreich wurde der Ombudsmann zum Volksanwalt und weil jede Partei natürlich einen haben mußte, hat man ihn dreigeteilt. Wir haben jetzt drei Ombudsmänner, von denen sogar zwei Frauen sind und eine davon zu allem Überdruß die Frau Stoisits. Natürlich sind die Volksanwälte zum Krenreiben, dürfen aber im Fernsehen auftreten und dort ihre Hilflosigkeit demonstrieren.
Allerdings gäbe es einen Wirkungsbereich, wo der Volksanwalt – Ombudsmann – wirklich einen Sinn hätte: im Waffenrecht nämlich. Bekanntlich ist der Vollzug des Waffengesetzes in den letzten Jahren unter freundlichem Zusehen des Innenministeriums völlig verludert, jede Waffenbehörde vollzieht anders und wer am strengsten ist, kriegt ein Zwickerbussi von der Ministerin.
Das muß aufhören. Und da das Innenministerium diesen Unfug eher befördert als unterbindet, muß eben ein Ombudsmann her. Einer genügt. Zu tun hätte er aber mehr als genug.