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Joy-Pam hüpft aus der Torte

Ein Rudel von humorlosen Weibern hat sich schon aufgeregt und die Feiglinge von der OÖ haben sich auch schon entschuldigt. Alles läuft den gewohnten Gang bei uns in Österreich.

Und die Frau Justizminister bastelt an einem Gesetz. Das Fotografieren unter die Röcke soll auch verboten werden. Frauenfeindlich sagt sie.

Hoffentlich wird das Gesetz noch im Sommer fertig, sonst werden ja die Röcke wieder länger und es wird nimmer fotografiert.

Übrigens: bei der Frau Zadic will ich gar nicht wissen, wie es unter ihrem Rock ausschaut. Sicher mohammedanisch und vielleicht sogar beschnitten. Also wegschauen! Ich schaue sicher nicht hin.

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Was einst im „Stürmer“ stand

 

Das wissen die meisten heute nur mehr vom Hörensagen. Ich nicht, denn ich habe das sehr wohl gewußt. Ich bin nämlich in der Zeit aufgewachsen, wo in manchen Haushalten dieses Blattel gelegen ist. Bei uns zu Hause nicht, meine Mutter hat das grauslich gefunden und auch nicht gelesen. Aber irgendwann und irgendwo hat man das doch gekriegt.

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Menschlichkeit und Gesetz

 

Menschlichkeit und Gesetz
 
Mit dem Gesetz hat Menschlichkeit überhaupt nichts zu tun. Sondern höchstens mit Gnade.
Das Gesetz ist eine Regel. Es sollte klar, einfach und leicht verständlich sein. Außerdem muß man sich auf das Gesetz verlassen können.
Menschlichkeit hat eine andere Kategorie.
Wir reden hier natürlich vom Asyl. Wer in unser Land kommt, hat sich über die Gesetze hier kundig zu machen und sich danach zu richten. Und wenn er unsere Gesetze verletzt, hat er seinen Anspruch verwirkt. So einfach ist das.

Kommentare   

+2 #6 Guest 2010-11-06 22:26
zitiere glock34:
Die Gewaltenteilung ist ein wichtiger Bestandtgeil der Demokratie.
Ein verschwimmen dieser Gewaltenteilung ist auch in Anbetracht einer linklinken Presselandschaft eine große Gefahr für die Demokratie!


Langsam zweifle ich, daß Österreich noch eine Demokratie ist. Seit nämlich 80% aller Vorgaben aus der EUdSSR kommen, hat das Volk ohnehin nichts mehr zu melden – und die jeweiligen Regierungen der Mitgliedsländer sind nur mehr Erfüllungsgehilfen… Diese EUdSSR ist einer Diktatur gefährlich nahe gerückt. Den Rest gibt uns gesetzestreuen Bürgern die jeweilige Regierung. Es stellt sich die Frage nach einem effektiven Widerstand… Die Frage ist nicht, ob es einen effizienten Widerstand geben wird, sondern nur der Zeitpunkt wann dieser losbricht.
+7 #5 Guest 2010-11-06 20:01
Lieber Dr. Z!
Liebe Kommentatoren!

Das Problem liegt darin,daß die klassische Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative immer mehr verschwimmt.

Die Politik sollte die Gesetze machen, leider macht die Justiz Politik wie der jüngste Abschiebestop nach Griechenland zeigt. Es kann ja nicht die Aufgabe des österreichischen Verfassungsgerichtshof sein, über die Zustände in Griechenland zu befinden. Das war ganz klar eine politische Entscheidung.

Wie so vieles rund um Asyl- und Fremdenrecht wo Schicksale für politische Zwecke missbraucht werden.

Aber nicht nur die Justiz macht Politik auch die Politik greift mit Ihrem Weisungsrecht in die Judikative ein.

In der Mitte steht die Exekutive die von der Legilslative immer mehr ausgehungert wird und sollte Sie doch einmal einen kriminellen Kulturbereicherer erwischen so läßt ihn die Judikative umgehend wieder laufen...

Die Gewaltenteilung ist ein wichtiger Bestandtgeil der Demokratie.
Ein verschwimmen dieser Gewaltenteilung ist auch in Anbetracht einer linklinken Presselandschaft eine große Gefahr für die Demokratie!
+7 #4 Guest 2010-11-06 12:17
Mit der Menschlichkeit, die unter dem Begriff Menschenrechte gewissermaßen zu Damokles' Schwert wurde, habens die Gutmenschen ohnehin längst übertrieben.

Mit Blick auf die Schweiz, wo nun "Experten" warnen, das angedachte Referendum könnte zum Bruch mit der EU führen, wird m.E. doch nur deutlich, dass sich die EU fürchtet vom Volke (wieder mal) aufgezeigt zu bekommen, dass sie mit ihrer Gutmenschen-Politik nicht einverstanden ist, ferner nicht länger leben möchte!!!

Einmal mehr sei auf Hollywood verwiesen, das da deutlich sagt: "der Staat verhandelt nicht mit Terroristen/lässt sich nicht erpressen!" ...!!!
-1 #3 Guest 2010-11-05 15:04
Völlig korrekt. Es geht um die Rechtssicherheit! Dem Gesetzgeber scheint es nicht klar zu sein, dass er mit solchen Aussagen zu Menschlichkeit und Gesetz das Vertrauen der Bürger verletzt. Das ist gefährlich. Man sollte endlich wieder versuchen sich etwas mehr an Kelsen zu halten.

Und weil wir gerade beim Thema sind. Bandion Ortner will das ABGB überarbeiten und erneuern. Sonst haben Sie aber keine Probleme Frau Minister! Jeder vernünftige Jurist weiß, dass das ABGB das Gesetzbuch der Gesetzbücher sein könnte. Über Jahre hindurch wurde es vergewaltigt von diversen Sondergesetzen! Diese gehören saniert und nicht das Fundament!

Ich stelle mir folgende Geschichte vor: Politiker kauft altes Haus im Jugendstil. Er will es sanieren, renovieren und wieder flott machen. Bevor er aber damit anfängt, reißt er es erst einmal ab!
+8 #2 Guest 2010-11-05 11:49
So einfach ist das!! Ein sehr guter Artikel. Danke!
+7 #1 Guest 2010-11-05 11:19
Wer in das Land kommt, aus dem die ach so ungerecht behandelten Asylanwärter kommen, und dort die Gesetze verletzt, hat meist mehr als Ansprüche verwirkt, oftmals sogar sein Leben.

So einfach ist das dort!

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