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Jetzt ist es amtlich – ich bin kein Verhetzer!

 

Jetzt ist es amtlich – ich bin kein Verhetzer!
 
Was sagt man da? Meine Querschüsse gefallen nicht jedem, das weiß ich natürlich. Da konnte es nicht ausbleiben, daß man mich bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hat. Die Anzeige kam über das Innenministerium, BVT Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. (Zahl: BVT-2-1-MS/9280/2013). Wer das wirklich war, habe ich noch nicht heraußen, kann es mir aber denken.
Es geht um die beiden Querschüsse, die am 29. 5 und am 2. 6. 2013 erschienen sind. Man kann das nachlesen. Da ist die Rede von Negern und Mohammedanern und das hat den politisch Korrekten so gar nicht gefallen.
Also Anzeige wegen §§ 282 und 283, Tatbestände, die auf solche Artikel passen und wenn sie nicht passen, sollen sie nach den Wünschen der Anzeiger eben passend gemacht werden.
Hat nicht funktioniert. Die Frau Staatsanwältin Mag. Stefanie Böhm vom Straflandesgericht Wien hat gefunden, meine Artikel wären unter das verfassungsmäßig geschützte Recht der freien Meinungsäußerung zu subsumieren, daher wäre das Verfahren einzustellen.
Also bin ich kein Verhetzer, ich bin auch kein Verfassungsfeind und auch kein Terrorist. Das freut mich einigermaßen und wird viele ärgern. Und die freie Meinungsäußerung werde ich mir auch in Zukunft nicht nehmen lassen.
Man kommt zwar in unserem schönen Land manchmal in Gefahr, zu einem Terroristen und Verfassungsfeind zu werden, wenn man den Mund nicht hält, aber ich denke, diesen Mut ist man unserer demokratischen Rechtsordnung schuldig. Damit die Gedankenterroristen und die Verfassungsfeinde nicht gewinnen.