Justiz

Und was macht eigentlich der Verfassungsschutz?

Und was macht eigentlich der Verfassungsschutz?

 

Die Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Die betreffende Abteilung des BMI heißt ja: „Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“, das sollte inhaltlich die Aufgabe dieser Behörde umschreiben.

Aber: unsere Verfassung schützen die nicht. Geht gar nicht, weil ja die größten Feinde unserer Verfassung die Mitglieder der Regierung selber sind. Also müßte der Verfassungsschutz sämtliche Minister vom Bundeskanzler abwärts verfolgen, was aber nicht geht. Wird ja jeder einsehen.

Bleibt also die Terrorismusbekämpfung. Und was das anbelangt, wissen wir natürlich, daß der Terrorismus bei uns nicht verfolgt und bekämpft, sondern gehätschelt und gefördert wird.

Islamisten, Dschihadisten, Terroristen bewegen sich bei uns völlig frei und werden in keiner Weise behelligt, vielleicht beobachtet, aber geschehen tut in Wirklichkeit überhaupt nichts.

Die Terrorbuben und –mäderln reisen herum, fahren in den Heiligen Krieg, kommen wieder ungehindert daraus zurück, betreiben Internetseiten, posten im facebook, treten in Moscheen auf und es geschieht – nichts.

Da fährt ein solcher Terrorist in den Nahen Osten, betätigt sich dort in der mohammedanischen Art und Weise, kommt dann wieder nach Österreich und unterzieht sich hier einer Augenoperation. Natürlich auf Kosten des österreichischen Steuerzahlers. Kaum operiert, fährt er wieder zurück, um dort seiner segensreichen Mission weiter nachzugehen, Kopfabhacken und ähnliches. Hoffentlich sieht er jetzt besser.

Der Verfassungsschutz weiß das, muß das wissen, weil es inzwischen sogar in vielen Zeitungen gestanden ist, schaut aber dem ganzen gelassen zu.

Aber irgendwas muß doch dieser Verfassungsschutz ja machen!

Macht er auch. Er liest meine Querschüsse oder kriegt sie vorgelesen. Und wenn er einen meiner Beiträge, in dem zum Beispiel Neger vorkommen, gelesen hat, macht er eine Anzeige. So geschehen am 25.8.2014 unter der Geschäftszahl BVT-2-1-MS/14170/2014. Ich hätte eine Straftat nach § 283 StGB begangen. Das ist – man errät es leicht – die Verhetzung.

Ich habe also verhetzt, meint der Verfassungsschutz. Wen weiß ich nicht genau, einen Neger wahrscheinlich. Die Anzeige habe ich noch nicht zu Gesicht bekommen, ich muß erst Akteneinsicht nehmen. Und wer wirklich hinter der Anzeige steckt, weiß ich auch noch nicht, kann es mir aber gut denken.

Die Staatsanwaltschaft hat die Sache eingestellt. Also nichts mit der Verhetzung. Es gibt doch noch Juristen in Österreich, die wissen was los ist.

Und damit meine Leser nochmals lesen können, was so die Aufmerksamkeit dieses Verfassungsschutzes erregt hat und ihn abgelenkt hat von seinen wirklichen Aufgaben, hier der Artikel noch einmal:

 

Unter Negern

Vor kurzem hat der Präsident Obama die Neger Afrikas um sich versammelt. Lauter Staatsoberhäupter, lauter Leute, die man vom Festbankett nahtlos nach Guantanamo hätte transportieren können. Da waren keine Unschuldigen dabei, niemand, der nicht Blut an den schwarzen Händen hätte oder sich zumindest nicht der uferlosen Korruption schuldig gemacht hat. Eine Gangsterversammlung.

Und mit diesen Leuten (Mölzer hätte „Negerkonglomerat“ gesagt) wurde beraten, wie man Afrika helfen könne. Ergebnis war vorauszusehen: Milliarden an Wirtschaftshilfe aus den USA. Die anwesenden Potentaten haben in Erwartung des Dollarsegens bereits neue Konten angelegt, weil auf die alten wäre nichts mehr draufgegangen. Da ist nämlich schon die Entwicklungshilfe drauf.

Die Chinesen machen es richtig. Und deswegen haben sie auch gigantische Erfolge in Afrika. Sie bauen, produzieren und errichten Straßen und andere Verkehrswege. Neger beschäftigen sie nicht. Sie haben bald erkannt, daß das nicht funktioniert. Sie haben eigene Leute, die sie mitbringen und die so arbeiten, wie sich die gelben Herren das vorstellen.

Afrika wird gelb. Das ist die Farbe des Erfolges. Schwarz nicht. Und Weiß leider schon lange nicht mehr.

 

Viel Vergnügen noch einmal! Und beste Grüße an den Verfassungsschutz!

 

P.S.:

Wenn schon mit den Terroristen nichts geht, wenn dort keine Erfolge zu verzeichnen sind, kann man sich an die Satiriker, Publizisten und Autoren halten. Irgendwann wird schon einmal ein Staatsanwalt mitspielen. Also bitte fleißig weiter beobachten!