Militär

Endlich sagt es einer!

Endlich sagt es einer!

 

Nämlich der „Kurier“ Journalist Theuretsbacher. In seinem Artikel vom 8. Juli schildert er die skandalösen Zustände im Verteidigungsministerium.

Seit Jahren wird das Bundesheer von unseren Politikern ruiniert, der Wille des Volkes wird frech verhöhnt, die Soldaten im Stich gelassen, ausgehungert und keiner macht etwas dagegen. Die ÖVP leider auch nicht. Anscheinend macht die überhaupt nichts mehr.

Der Volksentscheid, die allgemeine Wehrpflicht beizubehalten wird unterlaufen, es wird weitergewurschtelt wie bisher.

Im Verteidigungsministerium herrscht Chaos, Willkür und Rechtsbruch. Besonders deutlich wird das am Beispiel der Militaria-Sammler und ganz besonders im Fall des Bunkermuseums am Wurzenpaß.

Was da passiert und passiert ist, würde für Amtsmißbrauchsverfahren, Amtshaftungsklagen und auch Mißtrauensanträge gegen den verantwortlichen Ministerund seine damit befaßten Beamten wohl zehnmal ausreichen. Da werden Verfahren verzögert, Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes ignoriert und Sachverständigengutachten verhindert. Drei Namen tauchen hier immer wieder auf: Kammerhofer, Hirsch und Ploner. Das Trio Infernale im Verteidigungsministerium.

Aber es geschieht nichts. Von der SPÖ ist nichts zu erwarten - schließlich sind das ihre Leute. Die ÖVP ist wie immer völlig hilflos und, wie es scheint, auch desinteressiert und der Volksanwalt Fichtenbauer von der FPÖ, der sich seit Jahren um die Sache intensiv bemüht, bekommt ausweichende, lächerliche Briefe. Also wird auch der Volksanwalt von diesem Ministerium laufend brüskiert.

Und der Herr Minister meint dazu, er könne seinen Juristen, die für diese Misere verantwortlich zeichnen, keine Weisungen erteilen. So steht‘s zumindest im „Kurier“.

Wie ist das, Herr Minister? Sie können ihren Beamten keine Weisungen erteilen? Das, was diese Herrschaften verbockt haben, muß – wie im Fall des Bunkermuseums geschehen – über Umwege repariert werden? Kann das wirklich sein? Was ist in diesem Ministerium los? Der Minister ist hilflos, kann keine Weisungen erteilen? Was passiert, wenn Österreichs Sicherheit einmal in Gefahr sein sollte? Kann dann der Herr Minister auch nichts machen? Wozu haben wir ihn dann?

Diese Fragen sind offen. Sie werden nicht beantwortet. Wie lange geht das noch? Und noch etwas – was sagt unser Oberbefehlshaber dazu?

Zu dieser letzten Frage bitte keine unziemlichen Bemerkungen.