Justiz

Juristischer Erklärungsversuch für Nichtjuristen

Juristischer Erklärungsversuch für Nichtjuristen

 

Ich probiere es jetzt einmal, weil ja viele der beim Prozeß anwesenden Menschen das nicht verstanden haben. Manche natürlich schon, das waren die sogenannten Insider, die ganz gut wissen, wie unsere Justiz in die Gänge kommt, wenn man etwas gegen den Islam verlautbart. Denn das ist ja eine ganz besonders geschützte Religion wie wir alle wissen. Es wurden ja eigens Gesetze zum Schutz dieser Religion gemacht.

Also: ich habe im Dezember 2015 zwei Texte geschrieben. Anlaß dafür waren die vielen Attentate und Morde, die unter „Allahu akbar!“-Rufen verübt worden sind. Daher islamkritisch.

Darauf folgte prompt eine Anzeige der Grünen wegen Verhetzung. Passiert ist erst einmal nichts, der Staatsanwalt hat die Anzeige nicht weiter verfolgt, es sei kein strafbarer Tatbestand zu erkennen.

Einen Proteststurm der Grünen gegen dieses Erkenntnis hat es gegeben. Interveniert wurde wie es scheint recht intensiv. Und das blieb nicht ohne Folgen: Beschwerde - und das Oberlandesgericht hat sich der Sache pflichtgemäß angenommen. Dessen Entscheidung: Es ist anzuklagen. Akribisch ist das ausgeführt worden, warum die Artikel eine Verhetzung sein müssen.

Diese Anklage ist jetzt bei der Erstrichterin gelandet und die hat darüber verhandelt. Das Urteil war natürlich vorgegeben, denn das OLG hat ja schon entschieden gehabt. Was will da eine Einzelrichterin dagegen machen? Hat sie auch nicht und mich brav verurteilt.

Das ist der Stand der Dinge und der Stand der Gerechtigkeit in unserem Lande.

Wie hat der Verurteilte angesichts des Galgens gesagt? „Es wird mir eine Lehre sein!“

Es wird mir also eine Lehre sein. Nichts mehr gegen die Grünen und nichts mehr gegen den Islam. Vielleicht vorsichtig ironisch, aber gerade so, daß sie es nicht verstehen.