Justiz

Lest den Unterberger!

Lest den Unterberger!

 

Diese Empfehlung mache ich immer wieder. Seine Homepage enthält die gescheitesten und am besten geschriebenen Beiträge zum Zeitgeschehen. Man sollte das wirklich täglich lesen und auch abonnieren. Es zahlt sich aus, meine Herrschaften!

Hier ein Beitrag Unterbergers über die Querschüsse und über die Justiz:

 

http://www.andreas-unterberger.at/2017/01/kern-und-schulz-justiz-und-eu-wetter-und-vormrz-alles-deprimierend-ij-oderij/

 

Die Justiz vernichtet die Meinungsfreiheit

 

Da ist in der Wiener Strafjustiz die wohl bisher überhaupt ärgste Einschränkung der Meinungsfreiheit passiert, die es in diesem Land seit Generationen gegeben hat. Ein Wiener Notar ist zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt worden, weil er Dinge geschrieben hat wie: „Die Muslime haben uns allen den Krieg erklärt.“

 

Dieses Urteil ist – natürlich – auf Anzeige der Grünen erfolgt. Und eine Wiener Richterin hat sich dafür als gehorsames Instrument zur Verfügung gestellt. Als Instrument diente ihr der totalitäre Gummiparagraph „Verhetzung“, für den Minister Brandstetter die moralische Hauptverantwortung trägt.

 

Die Richterin hat allen Ernstes wörtlich dekretiert, der Notar habe „unzulässige Worte“ verwendet. Sie hat deren Verwendung drakonisch bestraft. Wenn dieses Urteil in den Instanzen hält, dann ist es endgültig aus mit der Meinungsfreiheit in diesem Land. Dann müssten beispielsweise auch zahlreiche mutige Politiker – vom niederländischen Premier Rutte bis zum heimischen Außenminister Kurz – die Feme dieser außer Rand und Band geratenen linken Gesinnungsjustiz für ihre klaren Worte fürchten. Dann wird in Österreich wohl endgültig nur noch hinter vorgehaltener Hand die eigene Meinung gesagt werden.

 

In Österreichs Justiz geht’s heute zu wie in Zeiten des Vormärz und etlicher anderer absolutistischer Diktaturen unserer Geschichte.

 

Danke Dr. Unterberger für diesen Beitrag und die zahlreichen Kommentare. Wacht jetzt Österreich endlich auf?