Politik

Am Tag der Meinungsfreiheit

Am Tag der Meinungsfreiheit

 

Den haben wir bald. Ob es einen offiziellen „Tag der Meinungsfreiheit“ gibt, weiß ich gar nicht, könnte es aber leicht herausfinden.

Ist aber egal. Denn es gibt demnächst einen wirklichen

Tag der Meinungsfreiheit am 24. Jänner 2017

Da stehe ich nämlich vor Gericht. Wegen Verhetzung. Aber nicht nur ich stehe vor Gericht, auch alle meine Leser stehen vor Gericht, die Querschüsse stehen auch vor Gericht. Hier in Österreich. In einem Land, wo es angeblich Meinungsfreiheit gibt.

Aber es gibt aber auch einen Straftatbestand des § 283 (1) und (2) StGB. Das ist die Verhetzung. Lange hatten wir das nicht im österreichischen Gesetz, 1945 waren diese Tatbestände abgeschafft worden aus gutem Grund, jetzt hat man sie wieder herausgeholt und neu geschaffen. Im wesentlichen sind das reine Islamschutzbestimmungen, für andere Religionen ist das meines Wissens noch nie angewendet worden.

Also habe ich angeblich gegen den Islam gehetzt. Zuerst hat die Staatsanwaltschaft eingestellt, dann aber wurde wie wild interveniert, sogar den Herr Justizminister hat man angeblich bemüht und jetzt kommt es zu der von der Politik gewünschten Verhandlung.

Ich lade daher alle meine Leser, meine Freunde zu dieser Verhandlung ein. Man möge sich ansehen, wie unsere Republik mit Ironie, Satire, Literatur und freier Meinungsäußerung umgeht.

Nochmals:

Landesgericht für Strafsachen Wien

Verhandlung am 24. Jänner 2017, Beginn 11.30, Saal 306, dritter Stock

 

Schaun Sie sich das an – würde der Farkas gesagt haben.