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Masken für die Politiker

Nett, wie der Basti und Konsorten seine Maske stolz herumzeigt. Alle Politiker sollten Masken tragen. Wie ein Freund, der mit Recht unerkannt bleiben möchte, neulich geaagt hat: Damit man die blöden Gesichter nicht mehr sieht.

Bitte alle nur mehr mit Masken!!!

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Aufwachen FPÖ!

 

Also wenn es jetzt nicht geht, dann wird es nichts mehr. Die Regierung taumelt, macht einen Fehler nach dem anderen, die Politwurschteln dort sind nur mehr peinlich und schmeißen mit beiden Händen unser Steuergeld beim Fenster hinaus und die wahrhaft Betroffenen kriegen nichts, überhaupt nichts und werden mit bürokratischen Schikanen verhöhnt. Allmählich kommen auch die treuesten Wähler der bisherigen Regierung drauf, wie sie betrogen worden sind.

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Politik

Macht die Politik Gesetze?

Macht die Politik Gesetze?

 

Manchmal nicht. Da machen andere die Gesetze. Zum Beispiel die Medien, zum Beispiel irgendwelche Interessensorganisationen. Was da herauskommt, ist oft ein Unsinn, das wäre aber noch das Mildeste, was man von manchen dieser „Gesetze“ sagen kann, die Wirklichkeit gar keine Gesetze sind, sondern Gefälligkeiten und sonst nichts.

Daß bei dem üblen Spiel auch der Verfassungsgerichtshof mitspielt, ist bedauerlich, macht aber die Sache weder besser noch juristischer. Denn schon längst haben sich auch die Höchstgerichte vom Recht verabschiedet. Wenn die sogenannte Justiz nur mehr auf das reagiert, was in der Zeitung steht oder man meint, was in der Zeitung stehen könnte, dann kann man dem Recht als Grundlage der Gesetzgebung getrost auf Wiedersehen sagen.

Und während sich viele darüber aufregen, wenn ein Politiker zu Recht meint, das Gesetz solle sich an der Politik orientieren, geht unser Gesetz vor die Hunde und ist nur mehr die Niederschrift einer Befindlichkeit, die dem Zeitgeist geschuldet ist.

Die ausführlich bejubelte Homo-Ehe sei dafür ein Beispiel, wie nicht die Politik Gesetze macht, sondern Interessensgemeinschaften, die gar keine wirklichen Interessen vertreten sondern nur die ihrer Funktionäre, die gerne im Rampenlicht eines Schwuchtelballes stehen, wenn sie nicht gerade auf der Ringstraße tanzen, wenn es etwas wärmer wird.

Das sind unsere Gesetze, die aber – so meine ich – längst nicht mehr vom Volk ausgehen. Von der Politik vielleicht, aber nur dann, wenn man diese Politik mit einem Volk verwechselt, das sich gerade beginnt von dieser Politik zu verabschieden.

Kommentare   

+2 #20 Michael Heise 2019-02-15 21:10
#16 aurum 2019-02-15 18:38

:lol:
+3 #19 Georg Zakrajsek 2019-02-15 20:30
Unterberger hat recht. Aber machen können wir nichts dagegen.
+1 #18 LA-LE 69 2019-02-15 19:46
OT
Wieso sind die Medien so links?
https://www.youtube.com/watch?v=J_HHdqEZ0aQ
+2 #17 aurum 2019-02-15 18:52
zitiere Gustav:
Wenn das Volk das Vertrauen in die Justiz verliert, haben wir alle ein Problem. Leider nehmen die Urteile immer weiter zu, mit denen sich die Justiz selbst stark beschädigt.

Nehmen wir die Querschüsse als Beispiel. Behauptet wurde ein Aufruf zur Gewalt, der so aber nie in den Querschüssen stand. Ein Plädoyer zur Selbstverteidigung gegen islamische Gewalttäter, ist ganz eindeutig kein Aufruf zur Gewalt. Haßrede gegen potentielle Mörder, Terroristen, ... ist also strafbar? Muß ich meinen Mörder lieben oder einfach nur stillschweigend akzeptieren?

Der Gesetzgeber ist in diesem Fall eindeutig Schuld an der Steilvorlage zur Beschädigung der Justiz. Man braucht kein Just studiert haben, um die nun Realität gewordenen politischen Urteile vorab vorherzusehen. Schafft man die Möglichkeit zum Mißbrauch, wird auch mißbraucht.

Darum ist die Bezeichnung "Politjustiz" gerechtfertigt.
+2 #16 aurum 2019-02-15 18:38
@ #15 Michael Heise,
m. M. nach müssen NGO's zur Offenlegung der Finanzierung verpflichtet werden. Bei einer Finanzierung aus dem Ausland sind diese NGO's wie feindliche Nachrichtendienste zu behandeln.
Ein weiterer Punkt ist die Agenda dieser NGO's. Diese muß auch offengelegt werden und ist auch nur ein Beistrich staatsfeindlich, dann erfolgt die Schließung und Inhaftierung der Anführer auf mindestens 10 bis 15 Jahre. Dafür gibt es ja einen schönen Tatbestand - Hochverrat.
Damit hat die Justiz auch schon Erfahrung. :lol:

Als Ergänzung zum Hochverrat sollte auch volksfeindliches Verhalten in der Justiz und Rechtsprechung ihren Niederschlag finden. Z.B. Steuergeldverschwendung würden schon 15 Jahre Häfn rechtfertigen.
Oder die Beleidigung des Souveräns als Pack. Meine Vorschläge sind nur subjektiv. Ich wäre sicher kein guter Justizminister. :-)
+4 #15 Michael Heise 2019-02-15 16:58
#10 aurum 2019-02-15 10:38

Naja Putin als Tschekist, kennt natürlich alle Nährböden "Imperialistischen Niedergangs". Dazu gehören u.a. natürlich alle Arten von NGO ' s (inkl. gewisser Medien), hier als "Deutsche Umwelthilfe" angeführt. Im Wissen um den immensen Schaden, den solche Vereine anrichten, hat er sie ja auch kurz + knapp auf den Index gesetzt... Für meinen Geschmack,  hält er hier die Balance perfekt!

Man kann sich darüber streiten, ob so was "demokratisch" ist, oder nicht. Es gibt aber am Beispiel "Deutsche Umwelthilfe" gewisse Grenzen, wo ein ganzer Industriezweig mit Millionen Arbeitsplätzen auf dem Spiel steht + diese Blindgänger- Regierung TATENLOS zuschaut!!!
+5 #14 Gustav 2019-02-15 16:52
Wenn das Volk das Vertrauen in die Justiz verliert, haben wir alle ein Problem. Leider nehmen die Urteile immer weiter zu, mit denen sich die Justiz selbst stark beschädigt.

Nehmen wir die Querschüsse als Beispiel. Behauptet wurde ein Aufruf zur Gewalt, der so aber nie in den Querschüssen stand. Ein Plädoyer zur Selbstverteidigung gegen islamische Gewalttäter, ist ganz eindeutig kein Aufruf zur Gewalt. Haßrede gegen potentielle Mörder, Terroristen, ... ist also strafbar? Muß ich meinen Mörder lieben oder einfach nur stillschweigend akzeptieren?

Der Gesetzgeber ist in diesem Fall eindeutig Schuld an der Steilvorlage zur Beschädigung der Justiz. Man braucht kein Just studiert haben, um die nun Realität gewordenen politischen Urteile vorab vorherzusehen. Schafft man die Möglichkeit zum Mißbrauch, wird auch mißbraucht.
+4 #13 LA-LE 69 2019-02-15 13:29
zitiere Poscheraser:

..
Wie kann dann einer Jus in Wien studiert haben, österreichischer Rechtsanwalt sein OHNE ein einfaches Ortschild nicht zu erkennen (zu lesen) können?

Die Ortsschilder wie wir sie kennen wird es in absehbarer Zeit sowieso nicht mehr geben, und die neuen werden auch wir wegen Unkenntnis der Schriftzeichen nicht mehr lesen können.Wird sich dann einer für"unsere"Minderheit einsetzen?
PS:
Ein typisches Zeichen, das auch ein Jus Studium den Haus und Menschenverstand nicht ersetzen kann,denn es gibt viele(nicht alle)die sind bis zum Hals studiert und haben im Kopf weniger Wissen als eine Vogelscheuche.Siehe unsere Berufsdemonstranten.
+5 #12 Loki 2019-02-15 12:04
Wir alle haben das fragwürdige Vergnügen die Arbeit der europäischen Justiz und deren Unterfraktionen auf Länderebene seit einigen Jahren zu beobachten. Was gibt es da an Merkwürdigkeiten?

- fragwürdige Verwaltungsgerichtsentscheide bezüglich Bauvorhaben
- fragwürdige Asylentscheide
- fragwürdige OGH Entscheidungen
- Migrantenbonus bei schweren Straftaten gegen Leib und Leben
- Exzessiv hohe Strafen bei Menschen die ihre Meinung frei äußern
- Exzessive Strafen für Wiederbetätigung (normales Strafmass hätte genügt)
- politische Richterbesetzungen mit Parteibuch
.......

Ich gebe nur neutral zu bedenken, daß es in der Vergangenheit vorgekommen ist, daß sich auch Richter bei einem Regime Wechsel für ihre Urteile unter dem alten Regime verantworten haben müßen....

Scheinbar vergisst das Volk/die Geschichte nicht so leicht...
+3 #11 LA-LE 69 2019-02-15 11:30
zitiere aurum:
OT: Die FPÖ auf dem Weg zur Türkenpartei?
https://www.youtube.com/watch?v=e4ysLiJ9PkY
Einfach köstlich, in wenigen Minuten auf den Punkt gebracht!

Traurig,Traurig.Aber sie wäre die erste Partei,die ihre Wahlversprechen auch einhält,denn so etwas gab es noch nie und wird es auch nie geben.Kann mir gut vorstellen das nicht wenige vor den Kopf gestoßen sind.

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